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Merkels Antwort noch nicht gelesen

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Bereits vergangene Woche erreichte ein Brief der Bundeskanzlerin Merkel die Staatkanzlei in Bayern. Eigentlicher Empfänger ist der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU). Hierbei handelt es sich wohl um ein Antwortschreiben auf den Brief zur Flüchtlingspolitik aus Bayern. Allerdings ist bisher der Inhalt nicht bekannt. Auch der bayerische Ministerpräsident hat den Brief noch nicht gelesen wie er dem Bayerischen Rundfunk bekannt gab: „Ich habe den Brief noch nicht gelesen. Ich weiß, dass er da ist, dass ihn die Beamten bereits auswerten, aber persönlich habe ich ihn noch nicht gelesen. Das werde ich im Laufe der Tage tun. Es ist nicht so, dass bei uns besondere Hektik ausbricht, wenn ein Brief aus dem Kanzleramt eingeht. Wir machen das in aller Ruhe. Das Bundeskanzleramt hat sich auch viele Wochen Zeit genommen.“

Bundeskanzlerin Merkel benötigte gut drei Monate um eine Antwort auf den Brief von Horst Seehofer zu antworten und es scheint so, dass sie nur wenig auf die zentralen Argumente eingeht.

6 Seiten voller deutlicher Worte zur Flüchtlingspolitik

Bereits Ende Januar hatte Horst Seehofer einen 6 Seiten langen Brief nach Berlin geschickt.Darin fand er deutliche Worte zur Flüchtlingspolitik und Flüchtlingssituation in Bayern. Weiter führte der CSU-Politiker Forderungen an, die mit sofortiger Wirkung umgesetzt werden sollten wie beispielsweise Sicherung der EU-Außengrenzen und eine Obergrenze für Flüchtlingszahlen. Er schloss mit dem Vorbehalt eine Klage einzureichen.

 

maxima Königin

Bayern erwartet hoheitlichen Besuch: Die Tage von Willem-Alexander und Máxima im Freistaat

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Das niederländische Königspaar plant den Besuch der zahlreichen Münchner und Nürnberger Museen ein. In der Planung für den Besuch in der bayerischen Metropole auch die Wirtschaftsbeziehungen.

Niederländisches Königspaar

Für Mitte April ist der Besuch des niederländischen Königspaars geplant, bei dem neben den vielen Sehenswürdigkeiten von München und Nürnberg ein Treffen mit Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) ansteht. Für den 13. April ist der Besuch von König Willem-Alexander und Königin Máxima ist auch der Besuch der Alte Pinakothek, dem Deutschen Museum und der BMW-Welt vorgesehen, so die Mitteilung der bayerischen Staatskanzlei vom vergangenen Donnerstag. In der Residenz gibt es mit Ministerpräsident Seehofer, seiner Frau Karin und weiteren geladenen Gästen ein gemeinsames Mittagessen. Des Weiteren weist das Programm einen Besuch des Viktualienmarktes aus. Geplant ist weiterhin, so die Stadt München, in Begleitung von Dieter Reiter (SPD), Oberbürgermeister der Stadt München, ein kurzer Streifzug über den Marienplatz.

Das Paar reist weiter

Tags darauf, am 14.April fährt das Königspaar weiter nach Mittelfranken. Den Vormittag nimmt die Besichtigung bei Siemens in Erlangen in Anspruch, bei der das Königspaar die Fertigung von Magnetresonanz-Tomographen in Augenschein nimmt. Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) empfängt mit Ulrich Maly (SPD), Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg, das Königspaar am Nürnberger Museum Tucherschloss. Im Anschluss sind weitere Besichtigungen geplant, wie die des Historischen Rathaussaals und des Memoriums Nürnberger Prozesse sowie Saals 600 im Justizpalast, der wegen der Nürnberger Prozesse bekannt ist. Abschließend eröffnet das Königspaar eine Ausstellung im Albrecht-Dürer-Haus, in dem Albrecht Dürer (1471-1528) seine Arbeitsstätte hatte.

holländisches königspaar

Beziehungen verbessern

Das Königspaar kommt nicht allein nach Bayern, sondern bringt eine Gruppe Unternehmer aus den Niederlanden mit. Der Besuch hat das Ziel, die Beziehungen zwischen den Niederlande und Bayern zu festigen, so die Mitteilung des Hofs in Den Haag. Begleitet wird das Königspaar von Lilianne Ploumen, der Ministerin für Außenhandel. Bei seinem Amtsantritt im Jahr 2013 hatte König Willem-Alexander erklärt, eines seiner Hauptanliegen sind die Handelsbeziehungen seines Landes.